Kommentare zum Gemeindegeschehen

Wir wollen auf dieser Seite der Homepage unsere Kommentare zu den Gemeindeaktivitäten und der Gemeindepolitik von Söchau wieder geben.

Wir würden uns über ihre Reaktionen an die Grünen Söchau freuen 

Fiskalischer Realitätsverlust (Dezember 2009)

   Erst nach wiederholten Anfragen von GR Meister wurde im Laufe des Jahres 2009 die Finanzmisere im Gemeinderat offen gelegt.
Zu lange hat Fr. Bgm. Schrott die strukturellen Finanzprobleme der Gemeinde verdrängt, ihr schönfärberischer Vortrag bei der letzten „Bürgerversammlung“ war Ausdruck eines unübersehbaren Realitätsverlusts.
Und ihre Ausführungen in den aktuellen Gemeindenachrichten beweisen, dass sie längst in eine Traumwelt geflüchtet ist:
In Wirklichkeit ist im Voranschlagsentwurf 2010 weder für das „Lichtpaket“ noch für die Sanierung der Volksschule auch nur ein Euro verfügbar.

Ohne ausgeglichenen ordentlichen Haushalt ist die Gemeinde Söchau nur mehr eingeschränkt handlungsfähig und von zusätzlichen Finanzhilfen des Landes abhängig.
 

 

Gebührenerhöhung  (November 2009)

   Gebührenerhöhungen sind üblicherweise ein gefundenes Fressen für Oppositionspolitiker.
Niemand zahlt gerne mehr für die gewohnten Leistungen. Wenn man allerdings ernsthaft die Gemeindefinanzen in den Griff bekommen will, gibt es keine Alternativen zu diesen Erhöhungen. Außerdem fordert die Steirische Gemeindeordnung die Einhaltung des Kostendeckungsprinzips bei der Festlegung von Gebühren.

Und bei der zunehmenden Finanzknappheit auch auf Landesebene könnte die Nichteinhaltung derartiger Vorgaben bald dazu führen, dass selbst bei drohender Zahlungsunfähigkeit keine Sonderbedarfszuweisungen mehr bereitgestellt werden.
Wohin eine verantwortungslose, populistische Politik des Stimmenkaufs und wirtschaftliche Ignoranz führen, sehen wir derzeit live in Kärnten. Oder sollte vielleicht die Gemeinde dieses „Haider’sche Erfolgsmodell“ kopieren ? Und wer zahlt dann die Rechnung ?

Grundsätzlich sollte die Gemeinde aber aus den Erfahrungen, die sie bei der Abwicklung dieser Bauprojekte sammeln musste, lernen und neue Vorhaben professioneller durchführen. Hier wären vor allem vorsichtigere Kalkulationsvarianten und eine effizientere begleitende Kontrolle notwendig. 
 

 

Schmutzkübel  (Dezember 2007)

   Dass die politischen Auseinandersetzungen mitunter recht hart ausgetragen werden, ist nichts Neues. Solange die Fairness gewahrt bleibt und man den Boden der Sachlichkeit nicht verlässt, ist dieser politische Diskurs durchaus belebend.
 
   Schlimm wird es, wenn die Angriffe auf den politischen Mitbewerber persönlich werden und jeglicher Wahrheit entbehren.
 
   So hat ein ÖVP-Gemeinderatskandidat im letzten Vorwahlkampf fleißig die Lüge verbreitet, dass der Grüne Spitzenkandidat "Plastiksäcke" abheize.
   Und auch die ÖVP-Spitze driftet ins Bassenaniveau ab, haben doch Bgm. Schrott und Vize Kapper behauptet, Grün-GR Fink hätte im Gemeinderat bei der Vergabe des Heizungssystems "Kultursaal/Gemeindeamt"  für eine Ölheizung gestimmt.
  
   Beide Aussagen aus dem parteipolitischen Schmutzkübel sind nicht nur völlig falsch, sondern auch verleumderisch und übelster, politischer Rufmord.

   Wie schlecht muss es dieser Partei gehen, wenn man die davonschwimmenden Felle (Stimmen) durch Anpatzen der politischen Mitbewerber retten möchte ?

 

Gescheiterte Einflussnahme  (Dezember 2007)

   Ein Schelm, wer böses gedacht hatte, als unsere Frau Bürgermeister am Beginn dieser Amtsperiode gegen den heftigen Widerstand von Grüne und SPÖ den wichtigen Prüfungsausschuss von 6 auf 5 Mitglieder reduzierte und damit unter ÖVP-Mehrheit brachte (siehe "Eine Frau sieht schwarz"). Sollte jetzt der Bürgermeisterpartei weniger (fest) auf die Finger geklopft werden können ?
 
   Daneben !
 
    Dieser Ausschuss entwickelte sich zu dem, was er sein sollte: zu einem unabhängigen und parteiübergeordneten Gremium, das ausschließlich die Interessen der Gemeinde zu vertreten hat und wo Parteiinteressen nichts zu suchen haben.
   Dass logischerweise die Bürgermeisterin(partei) als Gemeinderegierung am genauesten zu kontrollieren ist, ergibt sich von selbst. Das sehen auch die ÖVP-Prüfungsausschussmitglieder Fladerer, Sammer und Tröster so.
   Letzter Beweis: Bei der GR-Sitzung vom 17. Dezember wollte Fr. Bürgermeister Schrott unbedingt eine sie betreffende, offensichtlich ihr unangenehme Passage aus dem PA-Protokoll streichen lassen. Dies wurde vom Prüfungsausschuss geschlossen abgelehnt.
 
   Erfreulicherweise.
 
   Denn jedes andere Abstimmungsverhalten hätte der Objektivität dieses Kontrollorgans schweren Schaden zugefügt.

 

 

Kindereien  (November 2007)

   Erfreut reagierte der Gemeinderat, als Fam. Kleinschuster der Gemeinde anbot, dass bei der Bushaltestelle vor ihrem Haus auf ihrem Grundstück ein Wartehäuschen  aufgestellt werden könne.
   Sehr löblich.
GR Kronabether wurde beauftragt, Sondierungsgespräche zu führen. Allerdings wünschte die Gegenseite ein direktes Gespräch mit Frau Bürgermeister. Aus deren Wortmeldungen war aber erkennbar, dass das private bzw. wirtschaftliche Verhältnis Emmy Schrott - Karl Kleinschuster leicht getrübt sei. Was da genau zwischen den beiden vorgefallen ist, sei hier nebensächlich.
   Jedenfalls konnte Fr. Bgm. keinen Termin für ein Gespräch vereinbaren. Das Wartehäuschen muss warten (deshalb heißt es in Söchau auch so)
 
   Wie auch immer: Dass hier ein offensichtlich privater Konflikt auf dem Rücken unserer Schulkinder ausgetragen wird, ist realpolitisch unerträglich.
   Nach Meinung der Grünen muss es im Sinne der Verkehrssicherheit und unserer Jugend einerseits  "Wurscht" sein, ob ich mit einem autorisierten Gemeinderat oder der Bürgermeisterin verhandle.
    Letzere könnte aber andererseits auch ihre persönlichen Animositäten zugunsten unserer Jugend überwinden und als Gemeindeoberhaupt und nicht als Privatperson oder Vertreterin der Wirtschaftskammer handeln und ein ehrliches Gespräch mit Fam. Kleinschuster suchen.
 
Sonst werden unsere Kinder weiterhin im Regen stehen  gelassen ...

 

Machtrausch (Juli 2007)

Kapitel 1: die Ignoranz der Realität

Etwas angespannt ist in letzter Zeit immer öfter das Nervenkostüm der Frau Bürgermeister. Im letzten Jahr hat sich ihr Schmerz über den Verlust des Landeshauptmannsessels von "Ihrer" Herberstein-Spielberg-Estag Waltraud an die SPÖ in mehrmaligem Wehklagen geäußert.
Wenigstens im Gemeinderatssitzungssaal wird sie noch an die guten alten Zeiten der ÖVP-Herrschaft erinnert, lächelt doch die Frau Klasnic als nettes Bild noch immer von der Wand. Auch den LH-Stv. Schützi hat sie an deren Seite gestellt, während man den derzeitigen Landesvater noch immer nicht in der Gemeinde aufgehängt hat
Naja, vielleicht sagt man ihr mal von offizieller Stelle, was sich in Amtsgebäuden gehört.

Auch bei der feierlichen Segnung des neuen Feuerwehrautos ging die Vergangenheit mit ihr durch.  Denn obwohl  der SPÖ-Landtagsabgeordnete Klaus Konrad als Vertretung von LH Voves entsandt worden war, stellte Fr. Bgm. in einem gewohnten Automatismus - quasi ein politisches, pawlowsches Syndrom - ihren schwarzen Freund Majcen  als offiziellen Vertreter des Landes vor.
Peinlich !

Kapitel 2: Der lästige Gemeinderat oder
Wo ist meine steirische Gemeindeordnung ?

      
   Ähnlich schwächelt Fr. Bürgermeister derzeit im Gemeinderat dahin. In selbstherrlicher Weise wollte sie sich in der GR-Sitzung vom 11. Juli über politische Realitäten und/oder die Gemeindeordnung hinwegsetzen.
    Es geht um ihr Lieblingsprojekt, die (von niemanden gekannte Größenordnung der) Erweiterung des Kräutergartens. Der Gemeinderat sollte der Projektierung der Kräutergartenerweiterung in Höhe von € 31.000.- zustimmen. Nachdem bei dieser Sitzung aber 2 ÖVP-Gemeinderäte fehlten und ÖVP-GR Tauchmann am Beginn der Sitzung (wegen dieses Projekts) seinen Rücktritt erklärte, sah sie die Hoffnung auf eine Mehrheit schwinden. Nach einer vom Gemeinderat nicht genehmigten Sitzungsunterbrechung, wo sie sich mit ihrem Vize kurz beriet, setzte sie den Punkt ab ("Es sind nicht genug Leute von mir da").
   Ging leider nicht, denn GR Fink konnten sich noch an die Tröstersche Ära zurückerinnern, wo immer der Gemeinderat einer Absetzung zustimmen musste.
   Blöderweise brachte diese Abstimmung  bei 12 anwesenden GemeinderätInnen (nur) 6  Ja-Stimmen. Frau Bgm. frohjubelte, dass damit der Punkt vom Tisch sei, hat aber wieder nicht mit dem Grünen gerechnet, der darauf hinwies, dass dies keine Mehrheit für ihren Antrag ergebe und dieser damit abgelehnt sei. Auch die SPÖ, die diesen Punkt auf jeden Fall absch(l)ießen wollte, tobte ob des gemeindeoberhäuptlichen Irrlaufes.
   Am Misstrauensantrag schrammte Fr. Bürgermeister vorbei, als sie erst nach Androhung einer Aufsichtsbeschwerde von einer gesetzeswidrigen Durchsetzung ihres Vorschlags abzubringen war.

Nachdem sich auch die SPÖ schon mehrfach über eigenwillige Alleingänge von Frau Kommerzialrat geärgert hatte (die Tagesordnung der GR-Sitzung soll schon mehrmals ohne vorheriger Anhörung des Gemeindevorstandes festgesetzt worden sein, letzterer tage nicht immer mindestens einmal im Monat), scheint die Frage berechtigt:

Hat Frau Bürgermeister die Gemeindeordnung schon mal durchstudiert, oder glaubt sie, die Gemeinde wie einen Betrieb ohne Mitsprache von Vorstand und Gemeinderat führen zu können ?

PS: So mancher ins Tagebuch geschrieben:
      Nach jedem Machtrausch kommt ein böse Kater ...

 

 

Rote Ängste (März 2007)

   Nicht gerade von politischem und ökologischen Weitblick war das Verhalten der SPÖ bei der GR-Sitzung vom 21.3. geprägt.
Zur Vorgeschichte:
Der Vorstand beschloss eine Begrenzung der Solarförderung auf € 500.- . Nachdem der Gemeindevorstand mit diesem Antrag in besagte Sitzung ging, gab es anfangs in der ÖVP erfreulicherweise einen klaren ökologischen Stimmungswechsel gegen diesen von den Grünen vehement bekämpften, umweltfeindlichen Beschluss. Das Beibehalten der alten, vorbildlichen Regelung schien beschlossen. Immerhin gibt es viele Argumente dafür, z.B.
* in Zeiten, wo sogar der amerikanische Präsident erkannt hat, dass wir in einem Klimawandel stehen und eine Energiewende notwendig ist, ist eine Verschlechterung der Förderung alternativer Energieträger geradezu frivol
* jeder m² neu errichteter Solar- oder Photovoltaikkollektorfläche ist eine Schritt zum Ausstieg aus der Erderwärmung
* unser Image als Vorreitergemeinde in Umweltangelegenheiten können wir uns mit einer solchen Entscheidung ruhig abschminken.
* während die Errichtung einer Solarananlage zur Warmwassererzeugung für ein durchschnittliches Einfamilienhaus von dieser Deckelung kaum betroffen wäre (durchschnittlicher Flächenbedarf 6-8 m²), wären alle bereits benachteiligt, die die Sonnenkraft als zusätzliche Heizquelle in der Übergangszeit nutzen wollen und für die Photovoltaik würde die Begrenzung  bedeuten, dass die künftige Förderung sogar schlechter ist, als die Anfangsförderung von ÖS 300.- bzw. 22 Euro.
Zur Erklärung: Sinnvoll ist nur eine 5 KW-Anlage. Dies bedarf einer Kollektorfläche - bei besten Modulen wie im Kräuterdorfstadion - von mind. 32 m². Bei der Deckelung auf 500 € pro Werber würde dies eine Quadratmeterförderung von nur 15,625 Euro (!!) ergeben
* geht diese Reduktion durch, werden bald weitere Beschneidungen (Hackschnitzelheizungen, Biokettensägeöl usw.) folgen
* Dieser Rückschritt würde die Nichteinhaltung der Klimabündniskriterien bedeuten. Es wäre dann besser, mit diesem Gütesiegel nicht mehr für die Gemeinde zu werben!
* viele andere Gemeinden gehen in Folge der dramatischen Entwicklungen im Klimasektor gegensätzliche Wege und erhöhen die Solarförderung. Gleisdorf zahlt 200.- je m² Kollektorfläche !
 

    Gegen diese Argumente waren es v.a. Kassier Kern und GR Thier, denen die möglicherweise explodierenden Kosten im Gemeindebudget mehr Sorgen bereiteten und auf eine Limitierung auf 25 m² Kollektorfläche (nur bei Solar, nicht bei Photovoltaik) drängten und damit auch einen Großteil der ÖVP-Gemeinderäte wieder zum Umschwenken animierte. Nur GR Sammer und Fasch stimmten mit den Grünen gegen diese Beschränkung - leider z

Unter Strom (Dezember 2006)

   Schon lange leistet sich die Gemeinde Söchau den Luxus, überhöhte Stromrechnungen an das lokale EVU zu bezahlen und ein vergleichbar günstigeres Angebot eines Ökostromanbieters zu ignorieren. Ein zartes Pflänzchen der Vernunft blühte 2003 auf, als wenigstens die Volksschule/Musikerheim an die preisgünstigere Alpen Adria Energy vergeben wurde.
   Wegen der horrend hohen Stromrechnung des Jahres 2005 bat Frau Bgm. Schrott den Prüfungsausschuss, erneut ein Vergleichsangebot einzuholen. Die AAE war dabei um mehr als € 5000.- billiger als der lokale Versorger, das E-Werk Großwilfersdorf !
   Um die lokale Wirtschaft nicht zu sehr zu schaden, beantragten die Grünen einen Umstieg nur bei den drei größten Einsparungspotentialen: Kultursaal, Freibad und Pumpstation Kläranlage, die anderen  16 Positionen sollten (obwohl der Gemeinde großteils höhere Kosten  entstehen) beim Ewerk bleiben, die Netzgebühren (machen ca. 2 Drittel der Stromrechnung aus) bekommen sie sowieso weiterhin.
   Die große Differenz bei den drei genannten Abnahmeposten ist schwer erklärbar, scheint sich aber durch die Verwendung von Viertelstundenleistungszähler zu ergeben, die die Stromanbieter unterschiedlich berechnen.
   Unter dem Druck der Grünen haben sich Dir. Ruck und der Gemeindevorstand nochmals zusammengesetzt, um ein neues Angebot (bei bekannten Preisen des Mitbewerbers!) zu legen. Das neue Angebot des E-Werkes bringt zweifellos eine finanzielle Verbesserung für die Gemeinde, allerdings ist es etwas geschönt gewesen und mit dem uns vorliegenden Vergleichsangebot von Sommer 2006 nur bedingt vergleichbar. So wurde bei der Reduktion des E-Werkgrundpreises auf € 38,28 nicht von 51 Euro (laut Vergleichsangebot, sondern von den veralteten 87 Euro ausgegangen.
   Besonders eindrucksvoll erschien den GemeinderätInnen das Entgegenkommen bei der Pumpstation Kläranlage: hinkünftig werde man die Kosten für den Leistungszähler nachlassen bzw. streichen. Eine großzügige Geste für eine Selbstverständlichkeit, denn die erforderliche Leistungsspitze von 25 KW wurde von der Pumpstation Kläranlage im Jahr 2005 nie überschritten !
   Abgesehen vom finanziellen Vorteil der Gemeinde (die sich bei einem Wechsel aller Gemeindeeinrichtungen zur AAE fast 1500.- ersparen würde) ist es schade, dass unser Kräuterdorf kein Zeichen als Klimabündnisgemeinde gesetzt hat, und bei den genannten drei Projekten nicht auf die Alpen Adria Energy umgestiegen ist.
      

 

Wünsche an's Christkind (Weihnachten 2005)

Liebes Christkind Emmy !

     Jetzt ist wieder die Zeit der Besinnung und des Friedens. Leider ist in den letzten Jahren immer mehr das gegenseitige Beschenken in den Vordergrund getreten. Manche Geschenke sind ja sehr sinnvoll. Zum Beispiel freut sich über jenes,  dass du und ich der Söchauer Umwelt machen konnten,  v.a. unsere Umwelt, denn mit der  Photovoltaikanlage, die nächstes Jahr gebaut werden wird,  können wir umweltfreundlich Strom erzeugen.

Ich hoffe, du bist mir nicht böse, wenn ich noch weitere Wünsche habe:
     Bitte sei bei den Fragen zu den Prüfungsausschussberichten vorbereitet, denn für was durchforsten  meine schwarzen und roten FreundInnen und ich stundenlang die Gemeinderechnungen, wenn dann keine Antwort von dir kommt? Wir wollen doch nur das Beste für unser schönes Kräuterdörfl.
     Ein großer Wunsch wäre, wenn du mehr auf deine Mitarbeiter und Helfer hören würdest. Immer öfter bekomme ich den Eindruck, dass du nicht mehr Frau der Sache bist, den Überblick verlierst und/oder dein Arbeits(um)feld falsch einschätzt. Du musst ja nicht alles alleine machen, du gehst ja sowieso schon - auch wenn du am "Sportplatzgrabstein" nicht eingraviert worden bist - als erste Bürgermeisterin von Söchau in die Geschichte ein.
     Weiters wünsch ich mir von dir mehr Ehrlichkeit. Z.B. dass du bei den Gemeinderatsprotokollen nichts verschweigst bzw. ignorierst, nur weil bestimmte finanzielle Angelegenheiten für deine Verwandtschaft in keinem günstigen Kerzenlicht erscheinen. Mein Lebensraum als Obmann des Prüfungsausschuss ist die politische Fairness; man kann auch als Christkind nicht über (in amtlichen Aufzeichnungen festgeschriebenen) Tatsachen hinwegsehen, auch wenn orientierungslose rote Krampusse (d)einem zweifelhaften Protokoll zustimmen!
    Deinem Kassier könntest du ein harnhemmendes Mittel schenken, denn scheinbar werden bei den Vorstandssitzungen immer dann entscheidende Personalangelegenheiten auf die Tagesordnung von Gemeinderatssitzungen gesetzt, wenn er auf's Klo muss.
    Liebes Christkind, ich weiß, dass du gerne Geschenke verteilst, vor allem, wenn diesbezügliche Wünsche schon vor einem Jahr auf Kandidatenlisten der ÖVP geschrieben worden sind.
   Aber ich hoffe, du erhörst auch meine Anliegen - immerhin habe ich diese Weihnachtswünsche mit schöner schwarzer Farbe geschrieben.
                                                 Dein(e)

Hexi   

 

Thermenanteile (GR Sitzung vom 28. Juli 2005)

  Wie ein (finanzieller) Mühlstein hängt der Gemeinde Söchau die Therme Loipersdorf um den Hals. In den letzten Jahren mussten immer wieder erkleckliche Summen für die Körperschaftssteuer abgeführt werden. Um den oststeirischen Paradebetrieb auf Kurs zu halten, sind in nächster Zeit Investitionen in Millionenhöhe vorgesehen - dazu sind noch Altlasten fällig. Es kommen also finanziell harte Zeiten auf die Besitzer - eben auch die Gemeinde Söchau - zu.
   Deshalb wurde bereits mehrfach im Gemeinderat der Verkauf der Thermenanteile zur Diskussion gestellt  - mehrheitlich schien man sich dabei auch einig zu sein, wenngleich v.a. die SPÖ eine Mehrheitsübernahme durch das Privatkonsortium um DI Depisch mit großer Skepsis sah.
    Angeblich wäre die Gemeinde Fürstenfeld bereit gewesen, die Söchauer Anteile zu übernehmen. Leider wurde dieses konkrete Interesse nur im Gemeindevorstand besprochen und nicht, wie es dringend notwendig und gesetzlich auch vorgeschrieben gewesen wäre (Gemeindeeigentum kann nur durch eine 2 Drittelmehrheit im Gemeinderat veräußert werden!) , im Gemeinderat. Und im Gemeindevorstand sprachen sich Kassier und Vize gegen einen Verkauf aus.
    Für die Grünen eine unverständliche Entscheidung, denn einerseits hätte man den finanziellen Klotz v.a. der nächsten investitionsfreudigen Jahre vom Bein gehabt, andererseits wäre die Mehrheit der Anteile und das Führungsrecht in Hand der Gemeinden geblieben.
   GR Fink kritisierte deshalb heftig diese einsame Entscheidung des Gemeindevorstandes und sprach von Fahrlässigkeit, den Gemeinderat für diese wichtige Entscheidung nicht sofort einzuberufen zu haben. Vermutlich hätte sich sogar eine zwei Drittelmehrheit für den Verkauf finden lassen.
   Nachdem die Stadt Fürstenfeld jetzt nicht mehr an einer Übernahme interessiert ist, wird diese eigenwillige Entscheidung der Söchauer Gemeindespitze unseren Finanzen noch teuro zu stehen kommen !

 

Eine Frau sieht "Schwarz" (GR Sitzung vom 25. April 2005)

   Ihren ganzen Frust über das magere Wahlergebnis ihrer ÖVP und der knappen Wahl zur Bürgermeisterin entlädt Frau Schrott derzeit in der Gemeindepolitik.
    Sichtlich war ihr die Freude anzumerken, wie die Ausschüsse am 25. April neu besetzt wurden. Noch bevor die Mitglieder vorgeschlagen wurden, bestimmte sie schon den (ÖVP-)Obmann des Ausschusses ! Immer wieder musste Gemeindesekretär Eibl die übereifrige Schwarze auf die Formalitäten aufmerksam machen.
    Als erstes musste der Prüfungsausschuss (der in der letzten Gemeinderatssitzung die Frau Bürgermeister wegen ihrer  Fahrtkosten, einer als für Elektro Schrott getarnten Schleichwerbung  in der Gemeindezeitung und dem in letzter Zeit auffällig vermehrten Kauf von Elektroartikeln bei der Firma Elektro Schrott, kritisierte) daran glauben: der äußerst erfolgreiche und wichtige Ausschuss zur Kontrolle der Gemeindegebarung wurde von 6 auf 5 Mitglieder (3 ÖVP, 1 SPÖ, 1 Grüne) gestutzt (Anm: alle anderen wichtigen Ausschüsse wurden von 5 auf 6 erhöht!). Ein Antrag vom erneut zum Obmann wiedergewählten (das musste die ÖVP zähneknirschend nach Gemeindeordnung den Grünen zugestehen!) GR Fink, den Ausschuss bei 6 Mitgliedern zu belassen, wurde von der ÖVP ohne Angabe von Gründen geschlossen abgelehnt.
Hier ist er aber: das 6. Mitglied wäre laut Wahlergebnis ein Vertreter der SPÖ gewesen ...
    Keine Spur von Zusammenarbeit, wie von Frau KOR bei ihrer Antrittsrede versprochen, auch bei anderen Ausschüssen. Der "Grüne" Fink hätte sich gefreut, wenn er seine langjährige Erfahrung im Umweltbereich oder dem Schulsektor in den jeweiligen Fachausschüssen einbringen hätte können. Leider wurde er nicht für diese Funktionen vorgeschlagen. Macht nix, zumindest als Zuhörer muss er zu jeder Ausschusssitzung eingeladen werden !
    Fast schon kindisch die Neuordnung der Gratulationstour des Gemeindevorstandes bei den diversen runden Geburtstagskindern. Kassier Kern (SPÖ) darf ab jetzt nicht mehr mitgehen ...
    Vielleicht ist es besser, sie trennt sich von ihren "Einflüsterern", die möglicherweise schon durch die in der Öffentlichkeit oft kritisierte Listenerstellung der ÖVP zur Wahlschlappe geführt hat.
   Sonst wird Emmy Schrott als jene Bürgermeisterin in die Gemeindegeschichte eingehen, die als erstes die absolute ÖVP-Mehrheit verloren hat ...

 

Bürgermeisterwahl (GR Sitzung vom 6. April 2005)

Die Bürgermeisterwahlen sind also geschlagen, Frau KOR Schrott wurde wahrscheinlich mit den Stimmen ihrer Fraktion (9) gewählt, Gegenkandidat Karl Kern von den 5 Sozialdemokraten. Obwohl die Grünen die rührige, emsige Dame vor einem Jahr als Nachfolgerin für Altbgm. Tröster ihr Vertrauen geschenkt haben, haben sie sich nach einer intensiven inneren Diskussion dazu entschlossen, sie dieses Mal aus folgenden Gründen nicht mitzuwählen:
* Ihre Anfälligkeit für Freunderlwirtschaft konnte nicht entkräftet werden
* Die Grünen befürchten, dass Multifunktionärin KOR Schrott wegen Arbeitsüberlastung die Gemeinde nicht problemlos führen kann. Das fast vergessene NTB-Swingorchesterkonzert, die unter gewaltigem Zeitdruck durchgeführten Ausschreibungen für Lichtkabel (Stadion) und Gehwegplanung (Spitzhart) im Rahmen der jetzigen Kanalisierungsarbeiten oder die verschleppte Ausschreibung der Kindergartenbetreuerinnenstelle seien nur einige Beispiele aus der unmittelbaren Vergangenheit.
* Aus vielen Gesprächen mit unseren Sympathisanten konnten wir in Erfahrung bringen, dass viele unserer WählerInnen weder einen Bürgermeister der ÖVP, noch einen der SPÖ gewünscht haben und deshalb den Grünen als aktive oppositionelle Kraft das Vertrauen geschenkt haben. Dieser Wunsch war in unserer Entscheidung schließlich der Hauptgrund, uns bei der Bürgermeisterwahl neutral zu verhalten !

    Hingegen hat GR Fink sowohl die Wahl von Josef Kapper zum Vizebürgermeister, als auch jene von Karl Kern zum Kassier unterstützt. Dies möge als Signal gesehen werden, dass die Grünen weiterhin für eine konstruktive Zusammenarbeit mit allen Parteien offen sind!

 

Brilliante Ehrenringe und andere Parteiorden ...  (GR Sitzung vom 30.11.2004)

Auf Antrag von Bürgermeister KOR Schrott wird der Ehrenring von Altbürgermeister Tröster wegen dessen "Verdienste um die Gemeinde Söchau" zusätzlich mit einem Brillianten besetzt werden.

   Nachdem sich GR Fink negativ ("Ich stelle den Antrag, dass die ÖVP oder die Bürgermeisterin die Mehrkosten des Edelsteins trägt und mit dem eingesparten Geld die Ehefrauen und -männer der Gemeinderäte zur Weihnachtsfeier eingeladen werden") und GR Kleinschuster eher distanziert zur Verleihung geäußert haben, scheint auch innerhalb der ÖVP Kritik aufzutauchmannen. So manch Schwarzer kann sich  nicht damit anfreunden, dass innerhalb der Ehrenringträger eine Zweiklassengesellschaft geschaffen wird. Außerdem erscheint diese besondere Auszeichnung eher dann angebracht, wenn herausragende Leistungen vollbracht worden sind.
    Auch Ort und Zeit der Verleihung sind nicht unumstritten: Einige Gemeinderäte glauben, dass die Weihnachtsfeier der Gemeinderäte und -bediensteten nicht der richtige Rahmen dafür sei.
Unterstützenswert erscheint hingegen der Vorschlag, die Verleihung im Rahmen einer eigenen Festsitzung durchzuführen. Denn dann könnte der Jubilar seine Gäste (z.B. ehemalige Gemeinderäte usw.) selbst einladen, müsste allerdings - wie bisher üblich - die Zeche selbst bezahlen.
   Aber das geht auch nicht !??

GR Fink malte abschließend ein düsteres Bild künftiger Ehrenringverleihungen.
Denn wenn jemand für offiziell zwei Amtsstunden täglich einen Brilliantehrenring bekommt, was geben wir dann einmal unserer jetzigen Bürgermeisterin, die den ganzen Vormittag ihren Dienst an der Gemeinde verrichtet ?

 

Nepotismus im Anzug  ...  (GR Sitzung vom 3.9.2004)

Dass man zu seiner Verwandtschaft (meistens) steht, ist durchaus legitim.
Dass man sie lobt und hervorhebt: Nun ja, Bescheidenheit ist etwas anderes. Aber bitte.
Ein Auge kann man noch zudrücken, wenn dies z.B. unsere Frau Bürgermeister im Gemeinderat macht. So konnten sich die Gemeinderäte schon über die Vorzüge der kommerzialrätlichen Verwandtschaft von Karli bis zu den ballesternden Enkerln informieren lassen.
OK, wenn's im zeitlichen Rahmen bleibt.
Politisch unrund wird die Sache allerdings, wenn kleinere und größere Aufträge und Pöstchen (teilweise) unter der Hand und ohne Gemeinderatsbeschluss von unserer Frau Bürgermeister an ihre Verwandt- und Bekanntschaft vergeben werden (sollen).
Wir erinnern uns noch an die letztjährige, leidige "Lampen-Geschichte" (siehe "Aufklärungsbedürftig") mit dem plötzlich verschwundenen bzw. verloren gegangenen Bestbieteranbot, wo man sich nur schwer des Eindrucks erwehren konnte, dass Komm.-Rat Schrott ein bestimmtes Unternehmen stark präferierte.
Heuer stieß es der Opposition auf, als die Ferialjobs nicht ausgeschrieben, sondern von Frau Kommerzialrat selbst vergeben wurden. So kam ihr Enkerl im Freibad zum Einsatz.
Der Kinderspielplatz wurde die kostenpflichtige Vorplanung an ihre Tochter Petra vergeben, ohne dass zuminderst der Gemeindevorstand, geschweigedenn der Bau- und Planungsausschuss informiert worden wären.
Und schließlich soll statt Kräutertee, einheimischen Schmankerln, Schnapserl und Trockengestecken eine Bronzeplastik des bürgermeisterlichen  Schwiegersohns zum neuen Geschenk für zu ehrende Bürger werden ... (wie dem Herrn Erwin Aschenwald) ?
Wohlgemerkt: Verwandtschaftliche Beziehungen sollen und dürfen kein Grund sein, von Aufträgen ausgeschlossen zu werden. Und wahrscheinlich wäre bei dem einen oder dem anderen besagten Fall durch Gemeinderatsbeschlüsse dieselbe Entscheidung gefällt worden.
Aber einsame Entscheidungen kann unsere Frau Kommerzialrat in ihrer Firma treffen, in der Gemeinde nähren sie eindeutig den Geruch der Freunderlwirtschaft.

 

 

Ehrenringe und andere Parteiorden ...  (GR Sitzung vom 3.8.2004)

Der gerade mit Ach und Krach beschlussfähige Gemeinderat (zu Sitzungsbeginn fehlten noch 5 Schwarze, ein Roter und eine Blaue) hat am 3. August mit 10 Stimmen beschlossen, an Alt-Bgm. Franz Tröster den Ehrenring zu übergeben.    
Das ist ein bisserl weniger wie die Ehrenbürgerschaft. So eine hat z.B. die Frau Landeshauptmann vor Jahren bekommen, weil sie unsere Steuergelder beim Bau des Kultursaales nach Söchau fließen ließ ...

Schön !
  
Viele Gemeindebürger fragen sich, was man den tun muss, um diese Ehre erwiesen zu bekommen.
Bei Altbürgermeister Franz Tröster waren es "14 Jahre, die er für die Gemeinde Söchau gearbeitet hat" (Antragstellerin Schrott).
 
Aha.
 
Ob dieser Begründung sind die Grünen etwas in Verlegenheit gekommen, dem Antrag die aktive Zustimmung zu gewähren. Denn welche Folgen zeichnen sich am goldenen Horizont der Ehrungen in Zukunft ab ? Werden auch unsere Gemeindearbeiter diese Auszeichnung erfahren, zumal z.B. der Eibl Koarl schon 40 Jahre den Schnee zu jeder Tages- und Nachtzeit wegputzt ?
Nicht zu vergessen die GemeinderätInnen , zumal sie stundenlang - unentgeltlich! - in Gemeinderatssitzungen und Ausschüssen für das Wohl der Gemeinde gearbeitet haben ? Von den leberzerreisenden und nierenaufreibenden Nachbesprechungen bei diversen Buschenschänken gar nicht zu reden !!
Droht gar ein Massenantrag der FPÖ, alle "braven und tüchtigen Österreicher" (das sind laut Jörgl also nur jene, die fleißig ihren Job machen und FPÖ gewählt haben) - in dem Fall Söchauer - die Ehrenbürgerschaft zu verleihen ?

Oh, Gott !!!

Aber nein, es geht doch um das Bürgermeisteramt, das beehrt werden soll.

Aber das wird eh bezahlt ?! Jetzt war die Verwirrung im Ökolager komplett.
 
Hmmm ?!?

Nachdem sich GR Fink nicht zuständig gefühlt hat, über Parteiorden der ÖVP mitzubestimmen, haben sich die Grünen bei dieser Abstimmung der Stimme enthalten ...

 

Versicherungen (GR Sitzung vom 3.8.2004)

     Bereits vor 8 (!) Jahren haben die Grünen aufgedeckt, dass öffentliche Objekte der Gemeinde nicht nach öffentlicher Ausschreibung, sondern durch milde Zuweisung versichert worden sind. Für GR Fink mehr als logisch, dass hier möglicherweise nicht immer gerade die günstigsten Konditionen an die Gemeinde weitergegeben worden sind, weshalb von uns eine Überprüfung und Neuausschreibung gewünscht wurde.
    Leider ohne Erfolg. Dahingehende Anträge wurden v.a. von Bgm. Tröster - selbst bei einer der beteiligten Versicherungen beschäftigt - und dem Gemeinderat abgeschmettert.
    Erst als sich auch die SPÖ dieses Themas annahm und nach dem Bürgermeisterwechsel der Prüfungsausschuss nach einer Überprüfung der Versicherungsvertäge teilweise haarsträubende Details aufdeckte und daraufhin massiv Druck machte, entschloss man sich, diese Verträge zu durchforsten.
Das Ergebnis bestätigt die Skepsis der Grünen: Prämien waren zu hoch angesetzt, in manchen Bereichen waren die Objekte unterversichert. Unter Eliminierung aller dieser Mängel zahlt die Gemeinde jetzt nur geringfügig höhere Prämien als im letzen Jahr.
   Wie sagte doch in später Einsicht der jetzt von der Gemeinde mit dem Ehrenring beschenkte Alt-Bürgermeister Tröster: "Da sind uns tausende Schillinge verloren gegangen ...

 

Nachwort (GR Sitzung vom 26.2.2004)

     Für viele völlig überraschend hat Bgm. Franz Tröster in der Gemeinderatssitzung vom 26.2. 2004 sein Amt zurückgelegt und möchte ab 1. März  nur mehr das (ebenfalls) harte Brot eines einfachen Gemeinderates ausüben.
     Gesundheitliche Gründe seien für diese Entscheidung ausschlaggebend gewesen. Der Stress des Amtes, die vielen Aufregungen und die teilweise doch heftigen Auseinandersetzungen im Gemeinderat - nicht nur einmal krachte er hart mit den Grünen zusammen - und der eigenen Fraktion, zehrten zweifellos an den Nerven und an der körperlichen Fitness. 
     Seine Besinnung auf einen gesünderen Lebenswandel haben die SöchauerInnen bereits in den letzten Jahren verfolgen können; beinahe sklavisch und bewundernswert hielt sich unser Gemeindeoberhaupt in der Ernährung an die ärztlichen Vorgaben (die Fa. Clausthaler dankt es ihm sicher).
     Mit dem den Rücktritt Trösters lösen sich auch die internen Probleme der nicht gerade harmonisch wirkenden Orts-ÖVP: E. Schrott kann sich ihren längst gehegten Wunsch, Bürgermeisterin zu sein, endlich erfüllen. Und GR Kapper wird, wie ja von der ÖVP geplant , ab März 2004 das Amt des Vizebürgermeisters übernehmen.
Dass der Rücktritt gerade jetzt kam, mag vielleicht auch mit der wichtigen beruflichen Entscheidung seines Amtsleiters Alois Ohner in Zusammenhang stehen. 
    Dazu kamen seine gelegentlich unklaren Aussagen in der leidigen "Lampenaffäre", wo es ihm an Führungsqualitäten gegenüber Vize Schrott fehlte und der Verdacht aufkam, dass er deren Präferenz für eine spezielle Firma wenn schon nicht unterstützte, so doch duldete.
    Obwohl v.a. GR Fink mit seiner oppositionellen Kritik immer wieder Opfer der cholerischen Anfälle und tw. Beleidigungen wurde, wünschen die Grünen auf diesem Weg Ex-Bürgermeister Tröster noch alles Gute und viel Gesundheit !